Der Gemeinderat hat beschlossen

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Der Gemeinderat Hofamt Priel tagte am 10. Dezember 2015 und hat u.a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt und beschlossen:

• Begrüßung und Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 01.10.2015
• Dr. Raimund Heiss erläuterte den Jahresabschluss 2014 der Kommunal KG
• Ronald Felsner und Mag. Heinz Hofstätter berichteten zur finanziellen Entwicklung der Darlehen und der Tilgungsträger  
• GR Lindenhofer brachte den Bericht des Prüfungsausschusses vom 01.12.2015 näher
• Der Voranschlag 2016 samt Beilagen wurde einstimmig genehmigt
• Der Mittelfristige Finanzplan 2016-2020 wurde beschlossen
• Die Kanalbenützungsgebühr wird um 2% angehoben (Index 3,5%)
• Die Wasserbezugsgebühr wird um 2% angepasst (Index 3,8%)
• Die restlichen Gebühren und Hebesätze für das Haushaltsjahr 2016 bleiben unverändert
• Für die Bewässerung des Spielfeldes der Sportanlage werden dem USV Hofamt Priel Sektion Fußball 1867m³ Wasser erstattet
• Zum Ankauf eines neuen Rettungstransportwagens des Samariterbundes Persenbeug werden 5.000 Euro beigesteuert
• Für  die Wasserversorgung BA 12 werden die Fördermittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds angenommen
• Die Software am Gemeindeamt soll per 1. April 2016 auf das SAP basierende System "GEORG" umgestellt werden, die entsprechenden Verträge wurden beschlossen.
• Die Flächenwidmungsplanänderungen aus der Planzahl HOPR-FÄ3-10989 sowie die zusätzlichen Baulandsicherungsverträge wurden beschlossen
• Die Teilbebauungsplanänderung – TB5Ä3-11279-E im Zentrumsbereich wurde genehmigt
• Die Verträge zum Grundstücksankauf (Baulanderweiterungsflächen Knogl) von Ignaz Furtlehner und  Leopold und Stefan Eder wurden genehmigt  

14.12.2015