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Der Gemeinderat hat beschlossen

Veröffentlichungsdatum16.03.2016Lesedauer1 MinuteKategorienGemeinde
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Der Gemeinderat Hofamt Priel tagte am 15. März 2016 und hat u.a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt und beschlossen:

    • Begrüßung und Genehmigung Sitzungsprotokoll vom 10.12.2015
    • Angelobung Gemeinderatsmitglied Bernhard Wurzer und Entsendung in Schul-, Kindergarten- u. Bildungsausschuss sowie in Familien-, Generationen- und Sozialausschuss
    • Nominierung JGR Kerstin Pichler neues Mitglied NÖ Mittelschule Persenbeug Schulausschuss
    • Bericht des Prüfungsausschusses vom 14.03.2016
    • Genehmigung Über- u. Außerplanmäßige Ausgaben und Einnahmen 2015
    • Der Rechnungsabschluss 2015 wurde einstimmig beschlossen
    • 6.900 EUR Subventionsansuchen 2016 an diverse Vereine
    • Auflösung und Neuvergabe Mietvertrag Wohnung im Gemeindezentrum
    • Zuschuss zu Errichtungskosten Trinkwasserversorgung - Einzelanlage
    • Aufschließung Baugründe Priel Nord: Straßenbezeichnung Knoglgasse wurde festgelegt
    • Aufschließung Baugründe Priel Nord: Vergabe Ziviltechnikerleistungen Wasserversorgung, Schmutz- u. Regenwasserkanal sowie Straßenbau ab Ingenieurbüro Dr. Lang ZT-GmbH
    • Breitbandausbau – Grobplanung NÖGIG: Überlassung Geodatennutzungsrechte
    • Gründung Zukunftsregion Five 4 you: Beitritt Gemeinde Hofamt Priel
    • Adaptierung diverser Pachtverträge 
    • Grundteilung Rottenberg Teilungsplan Schuberth-30661/15: Übernahme Teilflächen 3 Parzelle 772/1, KG Weins ins öffentliche Gut    
    • Der Dringlichkeitsantrag der FPÖ gegen das Durchgriffsrecht der Bundesregierung wurde behandelt und mehrheitlich abgelehnt