Der Gemeinderat Hofamt Priel tagte am 10. Dezember 2015 und hat u.a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt und beschlossen:
- Begrüßung und Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 01.10.2015
- Dr. Raimund Heiss erläuterte den Jahresabschluss 2014 der Kommunal KG
- Ronald Felsner und Mag. Heinz Hofstätter berichteten zur finanziellen Entwicklung der Darlehen und der Tilgungsträger
- GR Lindenhofer brachte den Bericht des Prüfungsausschusses vom 01.12.2015 näher
- Der Voranschlag 2016 samt Beilagen wurde einstimmig genehmigt
- Der Mittelfristige Finanzplan 2016-2020 wurde beschlossen
- Die Kanalbenützungsgebühr wird um 2% angehoben (Index 3,5%)
- Die Wasserbezugsgebühr wird um 2% angepasst (Index 3,8%)
- Die restlichen Gebühren und Hebesätze für das Haushaltsjahr 2016 bleiben unverändert
- Für die Bewässerung des Spielfeldes der Sportanlage werden dem USV Hofamt Priel Sektion Fußball 1867m³ Wasser erstattet
- Zum Ankauf eines neuen Rettungstransportwagens des Samariterbundes Persenbeug werden 5.000 Euro beigesteuert
- Für die Wasserversorgung BA 12 werden die Fördermittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds angenommen
- Die Software am Gemeindeamt soll per 1. April 2016 auf das SAP basierende System "GEORG" umgestellt werden, die entsprechenden Verträge wurden beschlossen.
- Die Flächenwidmungsplanänderungen aus der Planzahl HOPR-FÄ3-10989 sowie die zusätzlichen Baulandsicherungsverträge wurden beschlossen
- Die Teilbebauungsplanänderung – TB5Ä3-11279-E im Zentrumsbereich wurde genehmigt
- Die Verträge zum Grundstücksankauf (Baulanderweiterungsflächen Knogl) von Ignaz Furtlehner und Leopold und Stefan Eder wurden genehmigt