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Der Gemeinderat hat beschlossen

Veröffentlichungsdatum14.12.2015Lesedauer1 MinuteKategorienGemeinde
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Der Gemeinderat Hofamt Priel tagte am 10. Dezember 2015 und hat u.a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt und beschlossen:

  • Begrüßung und Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 01.10.2015
  • Dr. Raimund Heiss erläuterte den Jahresabschluss 2014 der Kommunal KG
  • Ronald Felsner und Mag. Heinz Hofstätter berichteten zur finanziellen Entwicklung der Darlehen und der Tilgungsträger  
  • GR Lindenhofer brachte den Bericht des Prüfungsausschusses vom 01.12.2015 näher
  • Der Voranschlag 2016 samt Beilagen wurde einstimmig genehmigt
  • Der Mittelfristige Finanzplan 2016-2020 wurde beschlossen
  • Die Kanalbenützungsgebühr wird um 2% angehoben (Index 3,5%)
  • Die Wasserbezugsgebühr wird um 2% angepasst (Index 3,8%)
  • Die restlichen Gebühren und Hebesätze für das Haushaltsjahr 2016 bleiben unverändert
  • Für die Bewässerung des Spielfeldes der Sportanlage werden dem USV Hofamt Priel Sektion Fußball 1867m³ Wasser erstattet
  • Zum Ankauf eines neuen Rettungstransportwagens des Samariterbundes Persenbeug werden 5.000 Euro beigesteuert
  • Für  die Wasserversorgung BA 12 werden die Fördermittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds angenommen
  • Die Software am Gemeindeamt soll per 1. April 2016 auf das SAP basierende System "GEORG" umgestellt werden, die entsprechenden Verträge wurden beschlossen.
  • Die Flächenwidmungsplanänderungen aus der Planzahl HOPR-FÄ3-10989 sowie die zusätzlichen Baulandsicherungsverträge wurden beschlossen
  • Die Teilbebauungsplanänderung – TB5Ä3-11279-E im Zentrumsbereich wurde genehmigt
  • Die Verträge zum Grundstücksankauf (Baulanderweiterungsflächen Knogl) von Ignaz Furtlehner und  Leopold und Stefan Eder wurden genehmigt