Der Gemeinderat hat beschlossen

Veröffentlichungsdatum14.06.2012Lesedauer1 MinuteKategorienGemeinde
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Der Gemeinderat Hofamt Priel tagte am 13. Juni 2012 und hat u.a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt und einstimmig beschlossen:

  • Die Gebühr für die Klärschlammübernahme bei der Kläranlage Weins wird mit 25 EUR/m³ festgelegt
  • Die Resolution des Gemeindebundes „Vorsteuerabzug für Schulen- Investitionen in Bildung dürfen nicht versteuert werden“ wird unterstützt
  • Die Aufschließungsabgabe wird gemäß den Vorgaben der NÖ Landesregierung angepasst, Einheitssatz ab 1. Juli 2012 450,- EUR
  • Eine Zusatzvereinbarung zum Lichtservice-Übereinkommen mit der EVN wird für die Errichtung neuer Lichtpunkte beim Sonnweg bzw. Sonnenplatz beschlossen
  • Ein Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Güterwege, im speziellen die wichtigen Arbeiten wie Oberflächen spritzen und Generalsanierung Viehtrift Nord (Schätzkosten 90.000,- EUR) wird gefasst
  • Die Bauarbeiten für den Wasserleitungsbau und den Schmutzwasserkanal wurden gemäß Vergabevorschlag des Ziviltechnikbüros an die Firma Koller in Grein vergeben, Gesamtauftragssumme 163.000,- EUR
  • Ein Darlehen für die Errichtung des Schmutz- und Regenwasserkanals mit einer Summe von 180.000,- EUR mit 1,2% Aufschlag auf den 6-Monatseuribor wird bei der Bank Austria aufgenommen
  • Der Grundpreis für die Parzelle am 1957/7 KG Priel Hofamt (Sonnenplatz) wird mit 40 EUR/m² festgelegt
  • Der Maßnahmenplan zum Familienaudit wird genehmigt
  • Die Installierung einer Photovoltaikanlage beim Gemeindezentrum (15KW) und bei der Kläranlage Weins (10KW) wird gemäß Prüfbericht und Vergabevorschlag an die Firma Dr. Wüster Gmbh vergeben
  • Die Projektteilnahme bei Wohnen im Waldviertel für die Periode 2013-2015 wird beschlossen
  • Umweltgemeinderat Friedrich Pichler berichtet, dass es zu einer Änderung der Sammelstellen für Glas und Metall kommen wird. An Stelle von bisher 30 Sammelstellen, soll es nur mehr 7 Sammelstellen mit LKW-Container im Gemeindegebiet geben.  Folgende Standorte sind geplant: 1 HARLAND, 1 ZOTERHOF, 1 Dorfplatz (Parkplatz PVZ-südlicher Teil), 1 Fürholz, 1 Rottenhof – (Tischlerei Slawitscheck), 2 WEINS (Altes FF-Haus bzw. neuer Standort)